Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Herz und Verstand Merchandising GmbH

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der

Herz und Verstand Merchandising GmbH
Ludwig-Landmann-Straße 86
D-60488 Frankfurt am Main
(nachstehend: „Verkäuferin“)

gegenüber ihren Kunden. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies ausdrücklich schriftlich bestätigt.

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Die Verkäuferin darf die Kunden jedoch auch bei deren allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch nehmen.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) Die Verkäuferin bietet den Kunden im Online-Shop http://thetalesofasp.com/de/shop.html verschiedene Produkte zum Kauf an, insbesondere Merchandising-Artikel und Konzerttickets. Der Mindestbestellwert beträgt 15 EUR.

(2) Bei Bestellungen innerhalb Deutschlands kommt der Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch die Verkäuferin zustande. Die Annahme der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Abweichend hiervon erhält der Kunde bei Bestellungen aus dem Ausland nach Absendung seiner Bestellung von der Verkäuferin zunächst eine individuelle Berechnung der anfallenden Versandkosten per E-Mail. Ein Kaufvertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn der Kunde sich schriftlich oder per E-Mail mit den mitgeteilten Versandkosten einverstanden erklärt.

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Es gelten die im Online-Shop angegebenen Preise. Diese verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung gesondert bekannt gegeben werden.

(2) Die Versand- und Verpackungskosten betragen bei Bestellungen innerhalb Deutschlands mit einem Bestellwert unter 50,00 Euro pauschal 4,95 Euro. Ab einem Bestellwert von 50,00 Euro fallen innerhalb Deutschlands keine Versandkosten an. Die Versandkosten bei Bestellungen aus dem Ausland werden dem Kunden vor Abschluss des Kaufvertrages per E-Mail mitgeteilt (s. § 2 Abs. 2).

(3) Die Belieferung der Kunden durch die die Verkäuferin erfolgt stets gegen Vorkasse, entweder durch Überweisung oder durch Zahlung per Paypal. Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die Verkäuferin nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten.

(4) Die Verkäuferin stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Verkäuferin behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(2) Angaben der Verkäuferin zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Verkäuferin verbindlich zugesagt wurde. Am Lager vorhandene Ware versendet die Verkäuferin, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Ist die Ware nicht am Lager, bemüht sich die Verkäuferin um eine schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

(3) Die Verkäuferin behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn die Verkäuferin das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Die Verkäuferin hat das Ausbleiben der Leistung dann nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Verpackungs- und Versandkosten erstatten.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 5 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht:
Ein Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch die Verkäuferin sowie ihrer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Herz und Verstand Merchandising GmbH, Lorscher Straße 13, 60489 Frankfurt am Main, E-Mail: shop (at) thetalesofasp dot com

(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann ein Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an die Verkäuferin zurückgewähren, muss er der Verkäuferin insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Verkäuferin zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Verkäuferin mit deren Empfang.

(3) Hinweise zum Wegfall bzw. Ausschluss des Widerrufsrechts:
Die Vorschriften über Fernabsatzverträge inkl. der Regelungen zum Widerrufsrecht finden gem. § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB keine Anwendung auf Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Freizeitgestaltung, wenn sich die Verkäuferin bei Vertragsschluss verpflichtet, diese Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt zu erbringen (z.B. die Bestellung von Tickets für zeitlich festgelegte Konzerte). Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 und 2 BGB auch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

[Ende der Widerrufsbelehrung]

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Verkäuferin; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Verkäuferin anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Die Verkäuferin weist darauf hin, dass es zu farblichen Abweichungen zwischen den Abbildungen im Online-Shop und dem Artikel kommen kann. Diese sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Bei den Rückendrucken der T-Shirts kann es zu Abweichungen kommen, da diese laufend aktualisiert werden (z.B. Tourdaten, verbesserte Designs etc.). Auch diese Aktualisierungen stellen keinen Mangel dar.

(2) Mängel sind vom Kunden innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber der Verkäuferin zu rügen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist die Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Information bei Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte gem. § 7 sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

§ 9 Haftungsausschluss

(1) Schadenersatzansprüche außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel kann der Kunde gegenüber der Verkäuferin nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

(2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

§ 10 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Verkäuferin selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Verkäuferin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: 27.03.2009